Die Macht der Clans

Das Problem fängt bei diesem Buch bereits vor der Lektüre an. Ist es diskriminierend oder gar rassistisch, den Begriff “Clankriminalität” zu verwenden? Und bei Großfamilien mit kurdisch-türkisch-libanesischer Herkunft überhaupt von Clans zu sprechen? Ist es legitim, aus der Häufung bestimmter Nachnamen in der Kriminalitätsstatistik auf ein strukturelles Problem zu schließen?

Wer das Buch von Thomas Heise und Claas Meyer-Heuer zur Hand nimmt und liest, wird es entweder nach wenigen Seiten weglegen - oder die erste und zweite Frage mit Nein und die dritte mit Ja beantworten. Die beiden Journalisten-Kollegen von Spiegel und Spiegel TV recherchieren bereits seit vielen Jahren zu dem Thema, und haben nach “Rockerkrieg” jetzt ein zweites Buch zu einem großen Segment der organisierten Kriminalität in Deutschland vorgelegt. Und ihre bestens belegten Ergebnisse zeigen klar und deutlich, dass es sich bei den kriminellen Aktivitäten einiger kurdisch-stämmiger Familien sehr wohl um organisierte Kriminalität handelt.

Die beiden Autoren legen dar, dass die in deutschen Polizeiberichten in unterschiedlicher Schreibweise immer wieder auftauchenden Namen auf wenige Familien hinweisen, die alle aus ein oder zwei Dörfern im süd-östlichen Anatolien stammen. In zwei Migrationswellen sind die sogenannten Mhallami-Kurden zunächst in den Libanon geflüchtet, wo sie in Beirut und Umgebung für sich blieben, eine eigene Gemeinschaft bildeten, und in aller Regel auch untereinander heirateten. Als dann Ende der 1970er Jahre der Libanon im Chaos des Bürgerkrieges unterzugehen drohte, begannen die ersten Mhallami-Kurden das Land in Richtung Europa zu verlassen.

Problemlose Einreise über Ostberlin in die Bundesrepublik

Besonders einfach war es damals, über Ost-Berlin in die Bundesrepublik einzureisen. Die DDR-Behörden ließen die Menschen mit ihren libanesischen Papieren passieren, auf der Westseite der innerdeutschen wurde nicht kontrolliert. In Westberlin angekommen, begann das übliche Verfahren. Asyl-Antrag, Duldung, Sozialleistungen. Und oft eben eine kriminelle Karriere, eingebunden in das Netz der immer größer werdenden Familienverbände. Viele Experten beklagen seit Jahren, dass der Staat zuschaut, Kriminelle zwar Sozialleistungen für sich und ihre Familien kassieren, aber dennoch mit dem Porsche durch Berlin oder Bremen brettern.

Und weil aus politischen Gründen bis vor kurzem die Herkunft der Täter in den Kriminalstatistiken der Bundesländer nicht erfasst wurde, konnten die Strafverfolgungsbehörden die Clan-Kriminalität lange nicht als strukturelles Problem identifizieren. Und neue Vorschriften werden natürlich auch nicht von allen Polizei-Abteilungen oder Staatsanwaltschaften gleich offensiv genutzt. Die Autoren machen das an einem Beispiel aus Berlin deutlich.

Die Polizei will den Abfluss des Geldes natürlich verhindern. Und nicht nur das. Das LKA 313 will darüber hinaus auch die Mieten aus den anderen Immobilien einfrieren lassen. Das ist juristisch schwierig. Außerdem sehr viel Arbeit. Aber die Polizisten wollen es versuchen.

Die neue Spezialabteilung der Staatsanwaltschaft will das nicht. Ihre Haltung ist: Dass der Staat eine Immobilie zwangsverwaltet und die Mieten pfändet, ist vom neuen Gesetz nicht gedeckt.

Die Staatsanwälte für Organisierte Kriminalität reagieren mit Kopfschütteln. “Das neue Gesetz ist wie ein Rennwagen”, sagen sie. “Den muss man ausreizen bis in den Grenzbereich. Die Kollegen fahren aber nur mit Tempo 30.” Ein Kollege wird sogar noch deutlicher: “Das sind bestimmt tolle Juristen in der neuen Abteilung. Leider auch total feige.”

Es gibt also schärfere Gesetze, auch spezielle Ermittlungseinheiten - aber noch ist nicht klar, ob das auch zu einer schärferen Bekämpfung der Clan-Kriminalität führen wird. Ihr Schluss-Kapitel überschreiben die Autoren: Neue Ansätze in der Clan-Politik - (K)ein schöner Ausblick. Es ist also nicht wirklich purer Optimismus, den die zwei Journalisten da nach 20 Jahren der Beschäftigung mit diesem Segment der organisierten Kriminalität verströmen. Dennoch machen sie deutlich, dass es Ansätze gibt. Und sie vertreten deutlich die Meinung, dass Justiz und Ermittlungsbehörden hier klar gefordert sind.

In einem der längsten Kapitel werden zuvor “Geschichten aus dem Innenleben der wichtigsten Clans in Deutschland” geschildert. Da geht es um den Rapper Bushido und seinen ehemaligen Partner Arafat Abou-Chaker. Da geht es um den Überfall auf ein Poker-Turnier, um den Raub im Berliner Kaufhaus des Westens. Und es geht um einen Clan, der im kleinsten Bundesland ganze Stadtviertel unter Kontrolle hat. Der Unter-Abschnitt hat eine in meinen Augen höchst amüsante Überschrift: “Bremen hat zwei Probleme: Werder und die Miris”.

Seit November 2019 steht der Name “Miri” für die Ohnmacht des Staats und die Wirkungslosigkeit seiner Gesetze. Tagelang sorgte damals das Bremer Oberhaupt dieses Clans für eine Seite-eins-Schlagzeile nach der anderen. Die Botschaft war immer die gleiche: Ich, Ibrahim Miri, stehe über dem Gesetz. Ganz egal, was ihr Deutschen versucht, um mich auszuweisen, ihr werdet mich niemals los. Das personifizierte Ätsch auf einen Rechtsstaat, der sich selbst die Hände gebunden hat.

Am Ende wurde der Clan-Chef im zweiten Anlauf vorläufig wieder abgeschoben - das Ende der Geschichte dürfte offen sein. In Ihrem Ausblick schildern die Autoren, wie Polizei und Justiz mit dem Einzug von kriminellem Vermögen versuchen, den Clans die Geschäftsgrundlage zu entziehen. Ob das gelingt, wird sich allerdings erst noch zeigen müssen. Couragierte Politiker, Staatsanwälte und Polizisten haben da durchaus Hoffnung, aber es ist noch zu früh, um zu beurteilen, ob die neuen Instrumente greifen werden, so die Schlussfolgerung der beiden Autoren.

Fazit:

Clan-Kriminalität in Deutschland ist ein brisantes Thema. Für manche ist die Beschäftigung damit schon eine Form von Rassismus. Thomas Heise und Claas Meyer-Heuer machen in ihrem akribisch recherchierten Buch allerdings deutlich, wie dieser Rassismus- und Diskriminierungsvorwurf bereits von den Clan-Mitgliedern gegen Polizei, Justiz und Medien instrumentalisiert wird. Man mag zu dem Thema stehen, wie man will, nach der Lektüre dieses lesenswerten Werks weiß jeder Interessierte, worüber wir reden. Ein wichtiges Aufklärungsbuch, hervorragend recherchiert und spannend erzählt.